AGB – Datenschutz – Widerrufsbelehrung für Privatkunden

1. Geltungsbereich
Unsere AGB gelten für Sie sowohl als Privat- als auch als Geschäftskunde, sobald Sie sich bei uns registrieren.

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen der Bonies Media Group S.L. Niederlassung Deutschland, D-46047 Oberhausen, Straßburger Str. 23, (nachfolgend „BMG“, „wir“ oder „uns“) für die Nutzung der BMG-Plattformen im Sinne der Ziffer 2.2 im Rechtsverhältnis mit Privat- und Geschäftskunden (zusammen: Kunden). Dies umfasst auch die Erteilung von Vollmachten und die teilweise Befreiung vom Postgeheimnis (Ziffer 7). Am Ende dieses Textes belehren wir Privatkunden über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften. Geschäftskunden wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

1.2. Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung, auch wenn BMG ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn BMG auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

2. Begriffsbestimmungen
Wir erläutern Ihnen wesentliche Begriffen rund um Bonies Media Group S.L., damit Sie unsere AGB besser verstehen.

2.1. „Privatkunde“ meint ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. „Geschäftskunde“ meint ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
2.2. „BMG-Plattformen“ bezeichnet die unter www.Bonies.de Bonies.World Bonies.Club und www.Agentur-Bonies.de abrufbaren digitalen Angebote von BMG.
2.3. „BonieSystem“ umfasst unsere über die BMG-Plattformen angebotenen Leistungen, insbesondere die Werbe- und Marketingpakete für Exclusivpartner, BonieStationen und Lizenzpartner.
2.4. „Free Account“ bezeichnet die kostenfreie Nutzungsmöglichkeit der BMG-Plattform für Privatkunden.
2.5. „Bonies PIN“ bezeichnet Ihre persönliche Identifikationsnummer, die Sie auf den ausgegeben Bonies vermerken, um an Aktionen der BonieStationen teilzuhaben.
2.6. „Bonies“ bezeichnet die Kärtchen, die kostenfrei von den BonieStationen ausgegeben werden.
2.7. „BonieSario“ bezeichnet die kostenfreien Testpakete, die monatlich an Kunden verteilt werden, die ihren Bonie mit PIN in den BonieStationen abgegeben haben.
2.8. „BonieStationen“ bezeichnet die angeschlossenen Einzelhändler, Dienstleister, Freiberufler und Veranstalter (Geschäftspartner), die Werbe- und Marketing-Partner der BMG sind.
2.9. „Lizenzpartner“ bezeichnet Geschäftspartner, die berechtigt sind, Buchungen für BonieStationen vorzunehmen und zu betreuen, jedoch nicht berechtigt sind zum Inkasso.
2.10. „Exklusivpartner“ bezeichnet Geschäftspartner, die als Lieferant und Dienstleister/Freiberufler, für unsere angeschlossenen BonieStationen Produkte, Dienstleistungen, Schulungen, Seminare, Sponsoring und Events anbieten dürfen.

3. Vertragsschluss
Wenn Sie sich bei uns registrieren oder eine Werbe- und Marketing-Paket buchen, machen Sie uns ein Angebot zum Vertragsschluss, welches wir annehmen können

3.1. Der Vertrag zur Nutzung der BMG-Plattformen zwischen einem Kunden und uns kommt mit dem erfolgreichen Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande, PIN beantragen. Der Kunde hat dann einen Free-Account.
3.2. Der Vertrag über die Inanspruchnahme eines BMG Werbe- und Marketing-Paketes für Geschäftskunden kommt zustande, wenn der vom Kunden erteilte Auftrag von uns per E-Mail angenommen wurde oder durch Bereitstellung einer Buchungsbestätigung. Es steht uns frei, Ihr Vertragsangebot anzunehmen, es besteht dazu jedoch keine Verpflichtung.
3.3. Mit Abgabe des Angebots sichert der Kunde zu, dass er volljährig ist und – sofern er den Vertrag im Namen eines Unternehmens schließen möchte – dass er zu diesem Vertragsschluss berechtigt ist.
3.4. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäß anzugeben, ob er Privat- oder Geschäftskunde im Sinne von Ziffer 2.1 ist. Wir sind berechtigt, diese Angabe zu überprüfen. Der Kunde verpflichtet sich, auf unsere Aufforderung seine Stellung als Geschäftskunde nachzuweisen, beispielsweise durch Vorlage eines Gewerbescheins.

4. Leistungsumfang
Wir unterscheiden zwischen der kostenfreien (Free Account) und der kostenpflichtigen Nutzung (BonieSystem). Der genaue Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus dem von Ihnen gewählten Werbe- und Marketing-Paket. Eine Leistungsübersicht finden Sie unter Bonies.World (Geschäftskunden).

4.1. Gegenstand des Vertrags ist das vom Kunden ausgewählte BGM Paket. Der genaue Umfang ergibt sich aus der Leistungsübersicht, die für Privatkunden unter Bonies.Club und Geschäftskunden unter Bonies.World abrufbar sind.
4.2. Sie können die Funktionen des BMG Free Account unmittelbar nach der Registrierung nutzen. Die Nutzung der BMG Werbe- und Marketing-Pakete werden nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages aktiviert.
4.3. Druckaufträge, Designvorlagen, Versand von Werbematerialien und Erstellung von Werbeclips erfolgen ausschließlich an Werktagen. Als Werktage gelten die Tage von Montag bis Freitag, außer es handelt sich um gesetzliche Feiertage in NRW.
4.4. Wir sind nicht verpflichtet zu prüfen, ob eine Freigabe der von Ihnen zur Verfügung gestellten Bilder und Texte vorliegt und Sie die Berechtigung haben, uns die Dateien zur Verfügung zu stellen.
4.5. Es bleibt uns vorbehalten, sämtliche nach diesem Vertrag von uns zu erbringenden Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte durchführen zu lassen.

5. Verfügbarkeit des Dienstes
Trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit können technische bedingte Beeinträchtigungen unseres Dienstes auftreten.

5.1. Dem Kunden ist bekannt, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen lassen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich liegen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.) können zu einem Nutzungsausfall führen. Es ist auch nicht möglich, Software oder Services einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (Virus, Malware etc.) entdecken. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann daher keine 100%-ige Verfügbarkeit des Dienstes gewährleistet werden. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf unsere Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen. Bei einem Nutzungsausfall – gleich aus welchem Grund – besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Schaden- oder Aufwendungsersatz.
5.2. Wir werden uns bemühen, die BMG-Plattformen 24 Stunden am Tag und im Jahresmittel mindestens 95% der Zeit zugänglich zu halten, übernehmen dafür aber keine Garantie. Es besteht kein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der BMG-Plattformen für die Zwecke des Nutzers.

6. Preise, Zahlung, Rechnungstellung
Eine Preisübersicht wird Geschäftskunden auf Anforderung per E-Mail zugesandt oder von unseren Mitarbeitern übergeben. Sie können Ihr BMG-Werbe- und Marketingpaket nur mittels den von uns angebotenen Zahlungsmitteln bezahlen. Ihre Rechnung hinterlegen wir für Sie digital in Ihrem BMG-Account.
6.1. Die Preise ergeben sich aus der Preisübersicht, die für Geschäftskunden per E-Mail oder durch unsere Mitarbeiter abrufbar ist. Sie sind in Euro zahlbar und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Deutschland von derzeit 19% oder in Spanien von derzeit 21%, je nach Geschäftssitz.
6.2. Die Vergütung für ein BMG Werbe- und Marketingpaket oder eine Zusatzleistung ist sofort fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zeitpunkt an, zu dem der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wird.
6.3. Rechnungen werden von uns ausschließlich elektronisch zur Verfügung gestellt.
6.4. Die Vergütung kann nur mit den von uns angebotenen Zahlungsweisen beglichen werden.
6.5. Falls ein Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug gerät, sind wird berechtigt, die Erfüllung unserer Leistungspflichten einzustellen, bis der Kunde seinen Zahlungspflichten vollumfänglich nachgekommen ist.
7. Vollmachten, Postgeheimnis, Rechtswirkungen von Zustellungen
Damit wir Ihnen unsere Leistungen anbieten können, benötigen wir Vollmachten von Ihnen. Indem Sie den AGB zustimmen, erteilen Sie uns die Erlaubnis, für Sie ein Werbekonzept zu erarbeiten und Ihre uns zur Verfügung gestellten Bilder und Texte zu verarbeiten.
7.1. Der Geschäftskunde bevollmächtigt BMG, für ihn im erforderlichen Umfang Werbematerialien, Werbekampagnen und digitale Werbung zu platzieren und anzufertigen.

8. Pflichten der Kunden, Rechte Dritter
Sie erlauben uns, Bilder und Texte die Sie uns zur Verfügung stellen zu digitalisieren, auswerten und werbend einzusetzen. Sie garantieren uns, dass wir dadurch keine Rechte Dritter verletzen.
8.1. Die Kunden sind verpflichtet, uns unverzüglich über Änderungen der Angaben zu ihrer Person oder ihrem Unternehmen, insbesondere Namen, Rechtsformen, Anschriften, Kontaktdaten, Zahlungsdaten, zu informieren.
8.2. Die Kunden garantieren, dass wir bei der Erbringung unserer Leistungen keine Rechte Dritter verletzen. Werden wir wegen der Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen, verpflichtet sich der Kunde, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich der Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen. Der Kunde wird uns unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen. Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

9. Gewährleistung, Verjährung
Für Privatkunden gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei Geschäftskunden dürfen wir entscheiden, ob wir bei einem Mangel nachbessern oder Ersatz liefern wollen, bevor eine Minderung des Preises möglich ist. Ansprüche müssen Geschäftskunden innerhalb eines Jahres geltend machen.
9.1. Für Privatkunden gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Verjährungsregelungen.
9.2. Bei Geschäftskunden haben wir im Fall einer mangelhaften Leistungserbringung durch uns das Recht, nach eigener Wahl entweder nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Erst im Fall einer fehlgeschlagenen Nachbesserung kann ein Geschäftskunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung in angemessenem Umfang mindern.
9.3. Ansprüche von Geschäftskunden wegen Mängeln der Leistungserbringung durch uns verjähren nach einem Jahr ab Abnahme.

10. Haftung
Wir haften grundsätzlich für Schäden, wenn wir unsere Sorgfaltspflicht erheblich verletzt haben. Sollten wir eine zentrale Pflicht des Vertrages verletzen, haften wir ebenfalls, aber begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
10.1. Wir haften für Schäden im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, die auf einer Pflichtverletzung von BMG, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) oder soweit BMG einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Der Schadenersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. Soweit die Haftung von BMG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BMG.
10.2. Wir übernehmen keine Garantien oder Gewährleistungen hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der BMG-Plattformen für Zwecke des Kunden.

11. Laufzeit, Kündigung
Sie können entscheiden, ob Ihr BMG Werbe- und Marketing-Paket für BonieStationen 12 oder 24 Monate laufen. Für Exclusivpartner beträgt die Laufzeit 24 Monate und für Lizenzpartner fünf Jahre. Ihr BMG Werbe- und Marketing-Paket können Sie bis zu 60 Tage vor dem Ende der Laufzeit kündigen. Ansonsten verlängert sich Ihr BMG Werbe- und Marketing-Paket automatisch um die vorherige Laufzeit. Die Kündigung kann per E-Mail, Fax oder postalisch erfolgen.
11.1. Die Laufzeiten für BMG Werbe- und Marketing-Pakete für BonieStationen sind 12 oder 24 Monate. Für Exklusivpartner beträgt die Laufzeit 24 Monate und für Lizenzpartner fünf Jahre.
11.2. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.3. Die Kündigung muss mindestens in Textform (z.B. per E-Mail) mit Unterschrift erfolgen.
11.4. Die Kündigung des Free Accounts durch den Kunden ist jederzeit ohne Beachtung einer Frist möglich.

12. Datenschutz
Wir können Ihnen unsere Leistungen nur anbieten, wenn wir auch Ihre persönlichen Daten verarbeiten. Dabei halten wir uns an die Vorgaben des Datenschutzrechts. Geschäftskunden können mit uns einen Vertrag zur datenschutzrechtlichen Auftragsverarbeitung abschließen.
12.1. Personenbezogenen Daten der Kunden werden zur Durchführung des Vertrages erhoben und verarbeitet und nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Kunden unberechtigt an Dritte weitergegeben.
12.2. Geschäftskunden können mit uns einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen.
12.3. Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen des Datenschutzrechts.

13. Änderungen der AGB
Über Änderungen der AGB werden wir Sie informieren.
Wenn die BMG-Plattformen weiterentwickelt werden, Funktionen hinzugefügt oder entfernt werden oder wenn rechtliche Vorgaben es erforderlich machen, kann dies auch zu Änderungen dieser AGB führen. Wir behalten uns daher das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit unter Beachtung der geltenden Gesetze zu aktualisieren. Mit der Zustimmung des Kunden werden die Änderungen wirksam.

14. Schlussbestimmungen
Für Verträge, die mit Geschäftskunden in Deutschland (Geschäftssitz) geschlossen werden, gilt nur deutsches Recht. Bei Streitigkeiten mit Geschäftskunden sind Oberhausener/Düsseldorfer Gerichte zuständig. Privatkunden können die Streitbeilegungsplattform der EU http://ec.europa.eu/consumers/odr/ nutzen.
14.1. An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet. Die Europäische Kommission ermöglicht es jedoch, verbraucherrechtliche Streitigkeiten bezüglich im Internet geschlossener Kauf- und Dienstleistungsverträge außergerichtlich beizulegen. Der Link zur Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU lautet http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
14.2. Gegen Forderungen von BMG kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen die Aufrechnung erklärt oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden.
14.3. Kunden können die Rechte und Pflichten aus dem zwischen dem Kunden und uns vereinbarten Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung durch uns auf Dritte übertragen.
14.4. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und uns gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (CISG).
14.5. Ist der Geschäftskunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von BMG in Deutschland.

WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht für Privatkunden
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bonies Media Group S.L.
Kundendienst Widerruf
Straßburger Str. 23
D-46047 Oberhausen
E-Mail: Widerruf@Bonies.de
Ihre Kunden- oder Rechnungsnummer
mittels einer eindeutigen Erklärung, inklusive Rechnungsnummer (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen und die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in einwandfreiem, kompletten Zustand an uns zurück geschickt haben, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten innerhalb Festland Deutschland (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.